Verlängerung des ILEK-Projektes

Zur geplanten Verlängerung des ILEK-Projektes bezog Marco Beckmann auf der jüngsten Sitzun des Gemeinderates Stellung.

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende,
lieber Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

die Beschäftigung mit den Finanzen der Gemeinde Ostercappeln ist seit Jahren nicht vergnügenssteuerpflichtig. Diese Beschäftigung umfasst in erster Linie die Suche nach Einsparmöglichkeiten, die schlussendlich den Bürgerinnen und Bürgern zur Last fallen. Oft genug müssen wir die Öffentlichkeit darauf hinweisen, dass wir mit Ausnahme der notwendigsten Ausgaben an die Sparvereinbarungen mit dem Landkreis gebunden sind und Ausgaben, die für viele Gemeinden fast selbstverständlich erscheinen, für uns einen schwer zu finanzierenden Luxus darstellen. Doch was diese Thematik anbelangt, gibt es neben dem ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2014 einen weiteren Lichtblick, der schon seit längerem besteht.

Die Förderung verschiedenster Projekte durch Mittel des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts ist seit Jahren ein großer Vorteil für den ganzen Altkreis Wittlage, seine drei Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der weiter angespannten Haushaltslage profitiert ganz besonders die Gemeinde Ostercapeln von den finanziellen Mitteln, die durch dieses Projekt gewonnen werden.

So konnten in den vergangenen Jahren bereits viele ansehnliche Projekte – wie z.B. die Verschönerung des Kreisverkehrs in Leckermühle, die Notfallmappe oder erste Ansätze zu einer gemeinsamen Verkehrsplanung im Wittlager Land angefasst werden.

Aber nicht nur die Projekte an sich sind ein großer Vorteil. Das ILEK hat die drei Altkreis-Gemeinden weiter zusammenwachsen lassen. Immer mehr verstehen Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln sich als gemeinsame Region von drei Gemeinden, in denen gemeinsame Arbeitsprozesse und gemeinsame Ressourcenverwendung für die Bürgerinnen und Bürger optimiert werden. Auf diese Weise wachsen wir immer weiter zu einer Einheit zusammen, zum Vorteil aller im Altkreis Wittlage Lebendenden und Arbeitenden. Dazu hat ILEK einen ganz wesentlichen Beitrag geleistet.

All diese Vorteile überwiegen doch die in der Vorlage aufgezählten Kosten. Dass ein derartiges Kooperationsprojekt eine professionelle Begleitung braucht, liegt auf der Hand.

Was mir persönlich besonders am Herzen liegt, ist das Anliegen, die ILEK-Projekte für die Bürgerinnen und Bürger noch transparenter zu gestalten. Mir ist in den letzten Wochen mehrfach Kritik am ILEK zugetragen worden nach dem Motto, ILEK sei gewissermaßen eine Veranstaltungsreihe, bei der pauschal nichts Konkretes zustande komme und die Ratsmitglieder im Altkreis Häppchen und Schnittchen genießen würden. Dass das nicht so ist, wissen wir sicherlich alle. Sicherlich ist jedes einzelne Projekt für den einen mehr und für den anderen weniger nützlich, aber letztendlich war und ist das ILEK als Gesamtes ein großer Gewinn für die Gemeinde Ostercappeln und den ganzen Altkreis Wittlage. Gerade deshalb ist es unsere Aufgabe, dieses kritische Gefühl bei den Bürgerinnen und Bürgern zu auszuräumen. Wie wir das machen können, ob durch einen transparenten ILEK-Ausschuss, ob durch mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – die Veranstaltung der Flächennutzungsplanung hat ja großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger an gemeindebezogenen Themen gezeigt – ob durch mehr Transparenz in der Lenkungsgruppe oder wie auch immer, darüber werden wir uns in Zukunft sicher zu unterhalten haben.
Heute soll es zunächst nur um die Fortsetzung gehen. Hier kann ich für die SPD-Fraktion sagen, dass wir dem gerne zustimmen werden.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!