Erhöhung der Trink- und Abwassergebühren

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderates wurd ein Erhöhung der Trink- und Abwassergebühren beschlossen. Marco Beckmann bezog für die SPD-Fraaktion Stellung.

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende,
lieber Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

es ist natürlich auch für uns Kommunalpolitikerinnen und -Politiker kein Vergnügen, Gebühren und Beiträge für die Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erhöhen.

Manchmal gelangen wir aber an den Punkt, da gebieten die äußeren Umstände eine derartige Erhöhung. Gerade im Tätigkeitsfeld des Wasserverbandes – im Wesentlichen also Wasserbeschaffung und Schmutzwasserbeseitigung – sind äußere Umstände von großer Bedeutung. So ist zum einen der Energiepreis ein Aspekt, der eine wesentliche Rolle spielt und dessen Schwankungen bei einem Stromeinkauf in den Bereichen, wie sie in dieser Branche üblich sind, gravierende Auswirkungen auf den Jahreshaushalt eines Unternehmens haben können. Hier müssen die Beiträge gleichsam mit der Zeit gehen. Zum anderen sind, was speziell den Wasserverband Wittlage anbelangt, im Bereich der Schmutzwasserbeseitigung in jedem Jahr hohe Abschreibungen zu verzeichnen, die eine Erhöhung der Entgelte auch in diesem Bereich unabdingbar machen.

Auch wenn es uns – wie bereits erörtert – keine Freude bereitet, Gebühren und Beiträge zu erhöhen, so möchte ich doch anmerken, dass der Wasserverband Wittlage auch nach der Erhöhung der Beiträge im Vergleich zu einigen anderen Versorgungsunternehmen aus der Region immer noch eine niedrigere Grundgebühr ansetzt als diese, obwohl diese anderen Versorger zusätzlich mit einem höheren Trinkwasserpreis pro Kubikmeter kalkulieren. Darüber hinaus liegt der Trinkwasserpreis des Wasserverbandes Wittlage von 87 Cent pro Kubikmeter – mit wenigen Ausnahmen – deutlich unter den Trinkwasserpreisen der anderen Versorger aus der hiesigen Region. Der Durchschnitt hier liegt bei 1,09 €. Der Durchschnitt der Leistungsentgelte im Schmutzwasserbereich liegt bei 2,26 €pro Kubikmeter. Auch hier liegt der Wasserverband nach der Erhöhung auf 2,40 € nicht wesentlich über den Schnitt. Zudem sind die Entgelte für die Beitragsabteilung Bad Essen/Ostercappeln seit mehr als zehn Jahren nicht erhöht worden, was einen verantwortungsvollen Umgang des Wasserverbandes mit seinen Mitteln beweist.

Die SPD-Fraktion schließt sich natürlich dem Votum des Vorstandes des Wasserverbandes an, dass der Wasserverband kein Unternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht ist. Deshalb freuen wir uns darüber, dass an die Kalkulation andere Maßstäbe als die der Profitabilität und Rentabilität angesetzt wurden und in diesem Zusammenhang auch zugunsten einer niedrigeren Erhöhung von den Vorschlägen des Beratungsunternehmens abgewichen wurden.

Die SPD-Fraktion stimmt der Beschlussvorlage – nicht gerne, aber pflichtbewusst – zu.

Vielen Dank!

Gez. Marco Beckmann,
Ratsmitglied

(Es gilt das gesprochene Wort.)